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   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.05.2019 - L 8 SO 273/18 NZB   

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https://dejure.org/2019,85921
LSG Niedersachsen-Bremen, 07.05.2019 - L 8 SO 273/18 NZB (https://dejure.org/2019,85921)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.05.2019 - L 8 SO 273/18 NZB (https://dejure.org/2019,85921)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. Mai 2019 - L 8 SO 273/18 NZB (https://dejure.org/2019,85921)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2018 - L 8 SO 193/13

    Zur Angemessenheit von Aufwendungen für Unterkunft im Stadtgebiet Hildesheim in

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.05.2019 - L 8 SO 273/18
    Sind ausschließlich Daten über Neuvertragsmieten eingeflossen, liegt daher grundsätzlich kein schlüssiges Konzept vor (Senatsurteil vom 24. Mai 2018 - L 8 SO 193/13 - hierzu: BSG, Beschluss vom 28. Januar 2019 - B 8 SO 41/18 B -).

    Vielmehr ist das SG in seiner Entscheidung ausdrücklich der Rechtsprechung des BSG und dem Senatsurteil vom 24. Mai 2018 (- L 8 SO 193/13 -) gefolgt.

  • BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheit der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.05.2019 - L 8 SO 273/18
    Falls ein solches Konzept nicht vorhanden ist und vom Leistungsträger auch nicht mehr nachträglich erstellt werden kann, sind die sich aus § 12 WoGG ergebenden Tabellenwerte zuzüglich eines Sicherheitszuschlages zugrunde zu legen (BSG, Urteil vom 16. Juni 2015 - B 4 AS 44/14 R - juris Rn. 30).
  • BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 77/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Einpersonenhaushalt

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.05.2019 - L 8 SO 273/18
    Die an ein schlüssiges Konzept zu stellenden Anforderungen sind grundsätzlich geklärt (beispielsweise BSG, Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 77/12 R - juris Rn. 28; vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. Oktober 2017 - 1 BvR 617/14 - juris Rn. 17).
  • BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 24/08 R

    Sozialhilfe - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.05.2019 - L 8 SO 273/18
    Es ist höchstrichterlich entschieden, dass die vom BSG für das SGB II entwickelten Maßstäbe zur Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten auch bei den lebensunterhaltssichernden Leistungen nach dem SGB XII heranzuziehen sind (BSG, Urteil vom 23. März 2010 - B 8 SO 24/08 R - juris Rn. 14).
  • BVerfG, 10.10.2017 - 1 BvR 617/14

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Übernahme der angemessenen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.05.2019 - L 8 SO 273/18
    Die an ein schlüssiges Konzept zu stellenden Anforderungen sind grundsätzlich geklärt (beispielsweise BSG, Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 77/12 R - juris Rn. 28; vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. Oktober 2017 - 1 BvR 617/14 - juris Rn. 17).
  • BSG, 07.10.2015 - B 14 AS 255/15 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionszulassung - grundsätzliche Bedeutung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.05.2019 - L 8 SO 273/18
    Der Frage, ob ein bestimmtes Konzept den vom BSG entwickelten Anforderungen genügt, hat für sich genommen keine grundsätzliche Bedeutung, auch wenn dies für eine Vielzahl von Leistungsberechtigten im Zuständigkeitsbereich des Leistungsträgers relevant sein sollte (BSG, Beschluss vom 7. Oktober 2015 - B 14 AS 255/15 B - juris Rn. 3).
  • BSG, 28.01.2019 - B 8 SO 41/18 B

    Angemessenheit der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.05.2019 - L 8 SO 273/18
    Sind ausschließlich Daten über Neuvertragsmieten eingeflossen, liegt daher grundsätzlich kein schlüssiges Konzept vor (Senatsurteil vom 24. Mai 2018 - L 8 SO 193/13 - hierzu: BSG, Beschluss vom 28. Januar 2019 - B 8 SO 41/18 B -).
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